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Nomen es omen – den Ausspruch kennt man.

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Den richtigen Namen für das eigene Unternehmen zu finden, ist schon schwer genug. Damit habe ich mich ja in meinem letzten Blogpost auseinander gesetzt.

Aber welche rechtlichen Aspekte müssen bei der Wahl des richtigen Firmennamens bedacht werden?

Rechtstechnisch betrachtet ist eine Firma der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt, seine Unterschrift leistet und unter dem er klagen und verklagt werden kann. (vgl. § 17 HGB)

Laut Handelsgesetzbuch (HGB), Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und des Markengesetzes (MarkenG) sind bei der Bildung einer Firma folgende Grundsätze zu beachten:

Die Firmenwahrheit, Firmenklarheit, die Firmeneinheit bei mehreren Zweigstellen, die Firmenbeständigkeit, Firmenausschließlichkeit, Firmenöffentlichkeit, die Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft und das Irreführungsverbot.

Wer sich jetzt erschlagen fühlt, hat nicht ganz Unrecht, denn man muss vieles beachten. Aber zusammenfassend kann man sagen, dass für den Rechtsverkehr erkennbar sein muss, wer der Firmeninhaber ist und welche Art von Unternehmen vorliegt.

Firmenzusätze, die die Rechtsform des Unternehmens angeben, sind verpflichtend anzugeben, wie z.B. UG (haftungsbeschränkt) oder GmbH, OHG, KG.

Darüberhinaus gibt es die Unterscheidung zwischen Personen-, Sach und Phantasiefirma.

Bei einer Personenfirma tritt der Gründer unter seinem bürgerlichen Namen, bestehend aus Vor- und Familiennamen, auf, was vor allem der Regelfall bei Einzelanbietern ist, die nicht im Handelsregister eingetragen sind.

Eine Sachfirma liegt vor, wenn ein objektiver Zusammenhang zwischen Firma und Unternehmensgegenstand gegeben ist. Firmenbestandteile zum Thema „Marktstufe“ können Begriffe wie z.B. „Fabrik“, „Industrie“, „Werk“o.ä. sein. Eine Sachfirma darf über Art und Umfang der tatsächlichen Aktivität des Unternehmens keinen falschen Anschein suggerieren. Begriffe, die eine wissenschaftliche Einrichtung suggerieren, wie z.B. „Institut“ oder „Akademie“, waren früher ausschließlich öffentlich-rechtlichen Einrichtungen vorbehalten. Heute ist das Ganze etwas aufgeweicht und ist auch u.U. für privatrechtliche Dienstleistungen nutzbar. Jedoch muss in diesem Fall tatsächlich mit wissenschaftlichen Methoden gearbeitet werden.

Bei einer Phanatsiefirma kann ein Unternehmer eine beliebige Kombination aus Buchstaben, kombiniert mit Zahlen und Zeichen, wählen, die sein Unternehmen dann betiteln.

Es gibt aber auch Mischfirmen. Hier können Personen- Sach- und Phantasieelemente mit einander verbunden werden, die sich aber ebenfalls an die obengenannten Grundsätze halten müssen.

 

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